Ein Imbisswagen wird zu einem Reisegewerbe, wenn der Betreiber mit dem Wagen regelmäßig an wechselnden Orten Geschäfte tätigt. Das Reisegewerbe ist im deutschen Gewerberecht in § 55 der Gewerbeordnung (GewO) definiert und erfordert eine Anmeldung bei der zuständigen Behörde, in der der Gewerbetreibende seine Tätigkeitsorte und -zeiten angeben muss.
FAQ – Häufig gestellte Fragen
1. Brauche ich eine spezielle Genehmigung, um einen Imbisswagen zu betreiben?
Ja, wenn Sie Ihren Imbisswagen als Reisegewerbe betreiben möchten, benötigen Sie eine Reisegewerbekarte. Diese Karte ist bei der zuständigen örtlichen Behörde zu beantragen und enthält Angaben zu Ihren persönlichen Daten sowie zu den Artikeln und Leistungen, die Sie verkaufen möchten.
2. Welche Voraussetzungen muss ich erfüllen, um eine Reisegewerbekarte zu erhalten?
Um eine Reisegewerbekarte zu erhalten, müssen Sie bestimmte Anforderungen erfüllen. Dazu gehören in der Regel:
– Ein polizeiliches Führungszeugnis (ohne relevante Eintragungen)
– Eine Unbedenklichkeitsbescheinigung des zuständigen Finanzamts
– Eine Haftpflichtversicherung für Ihr Reisegewerbe
– Gegebenenfalls weitere branchenspezifische Auflagen (z. B. Hygienevorschriften bei Lebensmitteln)
3. Gibt es Einschränkungen für die Standorte, an denen ich meinen Imbisswagen aufstellen kann?
Ja, es gibt in der Regel einige Einschränkungen hinsichtlich der Standorte, an denen Sie Ihren Imbisswagen aufstellen dürfen. Bestimmte Plätze können von den örtlichen Behörden für den Verkauf gesperrt sein, oder es können Genehmigungen für bestimmte Veranstaltungen erforderlich sein. Es ist wichtig, sich im Vorfeld über die lokalen Vorschriften und Bestimmungen zu informieren.
4. Wie lange ist die Reisegewerbekarte gültig?
Die Gültigkeitsdauer der Reisegewerbekarte variiert je nach Region und kann in der Regel zwischen einigen Monaten und mehreren Jahren liegen. Nach Ablauf der Gültigkeit muss die Karte erneuert werden, wenn Sie weiterhin Ihr Reisegewerbe betreiben möchten.
5. Muss ich Steuern für mein Reisegewerbe zahlen?
Ja, als Gewerbetreibender sind Sie verpflichtet, Steuern auf Ihre Einnahmen zu zahlen. Es ist ratsam, sich diesbezüglich von einem Steuerberater beraten zu lassen, um Ihre steuerlichen Verpflichtungen zu verstehen und ordnungsgemäß zu erfüllen.
Bitte beachten Sie, dass die genannten Informationen allgemeiner Natur sind und je nach Land und Region variieren können. Es ist wichtig, sich immer bei den örtlichen Behörden zu informieren und gegebenenfalls rechtlichen Rat einzuholen, um die spezifischen Anforderungen für Ihr Reisegewerbe und Ihren Imbisswagen zu erfüllen.